Hallo, mich würde einmal interessieren, wer im Grunde verantwortlich ist für die Anzahl der Studienplätze im Fach Medizin ? Soweit ich weiß, hängt es von der Anzahl der Betten ab (u.a.), den Angestellten usw.. Aber wer bestimmt letztendlich, wieviele Betten in einem Bundesland oder Einzugsgebiet zur Verfügung stehen müssen ? Schließlich gibt es einen großen Ärztemangel, aber eine stagnierende Anzahl von Studienplätzen. Liegt es in der Zuständigkeit der Kommunen, Länder, des Kultus- oder Gesundheitsministeriums, des Bundes o.ä. ?
Die Ausbildungskapazität im Studiengang Medizin (wie auch in allen anderen Studiengängen) wird nach der Kapazitätsverordnung (KapVO) ermittelt. Diese KapVO ist über 30 Jahre alt und wird nichtsdestotrotz von keinem "normalen" Menschen verstanden. Die Ausbildungskapazität wird ermittelt aufgrund der vorhandenen Anzahl von Stellen, Betten, Patienten etc. Es gibt keinen Anspruch, dass insoweit zusätzliche Geldmittel zum Ausbau der Hochschulen zur Verfügung gestellt werden müssen. Dies liegt in der Entscheidungsfreiheit der Bundesländer.
Dr. Zimmerling Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeits- und Verwaltungsrecht